On 11 September 2001 – twenty years ago today – enemies of freedom commited an act of war against the United States, the Free World as a whole and the Western Hemisphere. They attacked everything we stand for and hold dear: Our way of life, our very freedom, our capitalism, our pride, our dignity.
It’s time to remember.
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Eine Rezension zu Ferdinand von Schirachs “Jeder Mensch” – von Karsten Gröger.
Ferdinand von Schirach hat ein neues Buch geschrieben. Nun, besser gesagt, ein Büchlein – denn das Werk mit dem gewohnt schlichten, aber gleichwohl bedeutungsschwangeren Titel “Jeder Mensch” umfasst nur gut 30 Seiten. Es ist kein Roman, keine Kurzgeschichte und auch keine Sammlung solcher. Nein, dieses Mal hat Ferdinand von Schirach etwas ganz Eigenes geschaffen. Kurz gesagt: Er erfindet – und fordert – nichts weniger als sechs neue Menschenrechte im Range europäischen Rechts. Und doch ist “Jeder Mensch” kein juristisches Lehrbuch, keine staatsrechtliche Fachschrift und auch kein wirklich politisches Pamphlet. Ferdinand von Schirach schlägt mit großen Worten den Bogen von der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung von 1776 über die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 in Frankreich und gelangt schließlich in die Gegenwart der Europäischen Union. Auf diese Weise missversteht – und schmälert – er nicht nur die herausragende Bedeutung zweier der wichtigsten staatsphilosophischen Papiere der Menschheit, er hebt die Europäische Union gleichzeitig in einen Rang, der ihr nicht zukommt und auch niemals zukommen darf.
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Wer ist John Galt?
Diese ikonische Frage zieht sich wie ein roter Faden durch Ayn Rands Meisterwerk “Atlas Shrugged”.
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So gut wie jeder kennt ihn: Den ikonischen goldenen Schokoladenhasen mit der roten Schleife des Schweizer Chcolatiers Lindt & Sprüngli. So füllt die gemeinhin nur “Lindt-Hase” oder “Gold-Hase” genannte Süßigkeit alle Jahre wieder in der Osterzeit die Supermarktregale. Aber nicht nur Süßigkeitenliebhaber und Einzelhändler beschäftigen sich mit der Schweizer Leckerei – sie ist nunmehr auch beim Bundesgerichtshof (Az. I ZR 139/20) angekommen. Hintergrund ist ein Markenstreit mit einem Konkurrenten, der ebenfalls goldene Schokoladenhasen anbietet. Dies will Lindt mit der Begründung untersagen lassen, am Gold des Lindt-Hasen bestehe Markenschutz. Mit einem endgültigen Urteil wird in Kürze gerechnet.
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Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Donnerstag, dem 20.05.2021, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der AfD, FDP und Linksfraktion bei Enthaltung der Grünen das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts beschlossen. Damit ist der Weg für die seit Jahren kontrovers diskutierte Urheberrechtsreform frei. Mit dem Gesetz setzt die Bundesrepublik Deutschland die Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt in nationales Recht um. Mit der vielfach kritisierten Reform haften u.a. Plattformbetreiber (“Diensteanbieter”) ab August 2021 für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer und werden deshalb vermutlich s.g. “Upload-Filter” einsetzen. Lesen Sie das Wichtigste zur Urheberrechtsreform hier.
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Since Monday, 10 May 2021, the State of Israel is under constant attack from terrorist and rogue groups in the Gaza Strip. The terrorists – organized as radical islamist fundamentalists called “Hamas” and “Islamic Jihad” – fired more than 2,300 “Qassam Rockets” into Israel. Here’s why #WeStandWithIsrael.
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Die seit Ende Mai 2018 in Kraft befindliche Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt als das größte Gesetzgebungsprojekt der Europäischen Union. Mit ihr sollten der Datenschutz in der gesamten Europäischen Union harmonisiert und die Schutzstandards auf ein neues und einheitliches Level gehoben werden. Mein Grundkurs im Datenschutzrecht richtet sich hauptsächlich, aber nicht nur, an Praktiker aus dem juristischen und unternehmerischen Alltag. Das Webinar vermittelt einen detaillierten Einblick in die wesentlichen Vorschriften und Grundsätze der DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und der flankierenden Datenschutzgesetze der Länder und gibt Ihnen solide Grundkenntnisse in diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet an die Hand.
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Ein Gastbeitrag von Uwe Detloff.
Die gegenwärtig messbare globale Erhöhung der Temperatur unserer Atmosphäre wird von Politik und Medien als anthropogen ausgemacht. Zur Steuerung und Regelung des Klimas – etwas, das nicht möglich sein dürfte, da das Klima insgesamt ein nichtlineares, chaotisches System ist -, sollen die Treibhausgase reguliert werden, wobei das Kohlenstoffdioxid (CO2) dabei als „böser Bube“ gilt.
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Von Karsten Groeger.
Im Rahmen der Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der mit der Corona-Pandemie (Pandemie des neuartigen SARS-CoV-2-Virus) einhergehenden Schließungsverfügungen für weite Teile der Wirtschaft haben Bund und Länder staatliche Hilfsprogramme in bisher ungekannten Größenordnungen aufgelegt. Dies sind neben der s.g. Überbrückungshilfe vor allen Dingen die Novemberhilfe und Dezemberhilfe. Der Einzelhandel hat darauf jedoch bislang keinen Anspruch. Unser Artikel beschäftigt sich mit der Frage, ob Einzelhändler die Novemberhilfe und Dezemberhilfe – notfalls gerichtlich – beanspruchen können, obwohl sie nicht schon vom “Wellenbrecher-Lockdown” ab dem 02.11.2020 betroffen waren, sondern vielmehr “erst” am 16.12.2020 schließen mussten.
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Das Brexit-Vertragswerk ist kaum zu überblicken. Ich habe deshalb einen Artikel geschrieben – und selbst der ist recht ausführlich geworden: