Der Lindt-Hase und der Kampf um Gold

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So gut wie jeder kennt ihn: Den ikonischen goldenen Schokoladenhasen mit der roten Schleife des Schweizer Chcolatiers Lindt & Sprüngli. So füllt die gemeinhin nur “Lindt-Hase” oder “Gold-Hase” genannte Süßigkeit alle Jahre wieder in der Osterzeit die Supermarktregale. Aber nicht nur Süßigkeitenliebhaber und Einzelhändler beschäftigen sich mit der Schweizer Leckerei – sie ist nunmehr auch beim Bundesgerichtshof (Az. I ZR 139/20) angekommen. Hintergrund ist ein Markenstreit mit einem Konkurrenten, der ebenfalls goldene Schokoladenhasen anbietet. Dies will Lindt mit der Begründung untersagen lassen, am Gold des Lindt-Hasen bestehe Markenschutz. Mit einem endgültigen Urteil wird in Kürze gerechnet.

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Umstrittene Urheberrechtsreform beschlossen

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Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Donnerstag, dem 20.05.2021, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der AfD, FDP und Linksfraktion bei Enthaltung der Grünen das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts beschlossen. Damit ist der Weg für die seit Jahren kontrovers diskutierte Urheberrechtsreform frei. Mit dem Gesetz setzt die Bundesrepublik Deutschland die Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt in nationales Recht um. Mit der vielfach kritisierten Reform haften u.a. Plattformbetreiber (“Diensteanbieter”) ab August 2021 für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer und werden deshalb vermutlich s.g. “Upload-Filter” einsetzen. Lesen Sie das Wichtigste zur Urheberrechtsreform hier.

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#WeStandWithIsrael

#westandwithisrael

Since Monday, 10 May 2021, the State of Israel is under constant attack from terrorist and rogue groups in the Gaza Strip. The terrorists – organized as radical islamist fundamentalists called “Hamas” and “Islamic Jihad” – fired more than 2,300 “Qassam Rockets” into Israel. Here’s why #WeStandWithIsrael.

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Webinar – Datenschutz und DSGVO

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Die seit Ende Mai 2018 in Kraft befindliche Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt als das größte Gesetzgebungsprojekt der Europäischen Union. Mit ihr sollten der Datenschutz in der gesamten Europäischen Union harmonisiert und die Schutzstandards auf ein neues und einheitliches Level gehoben werden. Mein Grundkurs im Datenschutzrecht richtet sich hauptsächlich, aber nicht nur, an Praktiker aus dem juristischen und unternehmerischen Alltag. Das Webinar vermittelt einen detaillierten Einblick in die wesentlichen Vorschriften und Grundsätze der DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und der flankierenden Datenschutzgesetze der Länder und gibt Ihnen solide Grundkenntnisse in diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet an die Hand.

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Ursachen der Erderwärmung und Alternativen zu fossilen Energieträgern

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Ein Gastbeitrag von Uwe Detloff.

Einführung

Die gegenwärtig messbare globale Erhöhung der Temperatur unserer Atmosphäre wird von Politik und Medien als anthropogen ausgemacht. Zur Steuerung und Regelung des Klimas – etwas, das nicht möglich sein dürfte, da das Klima insgesamt ein nichtlineares, chaotisches System ist -, sollen die Treibhausgase reguliert werden, wobei das Kohlenstoffdioxid (CO2) dabei als „böser Bube“ gilt.

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Novemberhilfe für Einzelhändler einklagen!

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Von Karsten Groeger.

Im Rahmen der Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der mit der Corona-Pandemie (Pandemie des neuartigen SARS-CoV-2-Virus) einhergehenden Schließungsverfügungen für weite Teile der Wirtschaft haben Bund und Länder staatliche Hilfsprogramme in bisher ungekannten Größenordnungen aufgelegt. Dies sind neben der s.g. Überbrückungshilfe vor allen Dingen die Novemberhilfe und Dezemberhilfe. Der Einzelhandel hat darauf jedoch bislang keinen Anspruch. Unser Artikel beschäftigt sich mit der Frage, ob Einzelhändler die Novemberhilfe und Dezemberhilfe – notfalls gerichtlich – beanspruchen können, obwohl sie nicht schon vom “Wellenbrecher-Lockdown” ab dem 02.11.2020 betroffen waren, sondern vielmehr “erst” am 16.12.2020 schließen mussten.

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Was steht eigentlich im Brexit-Deal?

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Am 31.12.2020 um 24 Uhr Mitteleuropäischer Zeit (23 Uhr GMT) ist die Übergangsphase für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Geltungsbereich der Europäischen Union ausgelaufen und Großbritannien hat die EU effektiv verlassen. Nach vielen Jahren der Debatte, Streitigkeiten und Verhandlungen, unzähligen Parlamentsabstimmungen und Gesetzesentwürfen im Unterhaus (engl.: “the Commons”) ist es nun soweit: Die Briten verlassen den Block mit einem umfassenden Kooperations- und Freihandelsabkommen und haben damit in letzter Minute vermieden, dass ihr Inselkönigreich im Verhältnis zu seinen europäischen Partnern zum “Drittstaat” nach WTO-Regeln wird. Damit ist es nach mehr als vier Jahren gelungen, dem Wunsch der britischen Bevölkerung nach Freiheit und Unabhängigkeit von Brüsseler Regelungen zu entsprechen. Doch was bedeuten der Brexit und der Brexit-Deal nun eigentlich konkret? Was steht im Abkommen? Was genau wurde vereinbart? Versuchen wir, ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen.

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Ferdinand von Schirach über Helmut Schmidt

Ferdinand von Schirach über Helmut Schmidt, Helmut Schmidt

Viele meiner Leser sind von meinem Essay zu Ferdinand von Schirach, dem Rauchen und der Verbotsgesellschaft fasziniert – oder provoziert – gewesen. Da lobt der beliebte Bestsellerautor und bekennende Raucher Ferdinand von Schirach den beliebten Bundeskanzler und bekennenden Raucher Helmut Schmidt über den grünen Klee – des Rauchens wegen. Wie kann es sein, dass gerade ein gesellschaftlich mittlerweile – und leider Gottes – mehrheitlich verpöntes Laster wie das Rauchen zwei so beliebte Persönlichkeiten der deutschen – und internationalen – Öffentlichkeit miteinander verbindet? Nun denn. Hier ist der Versuch einer Antwort.

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Francisco d’Anconia’s Money Speech | from Ayn Rand’s Atlas Shrugged

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Listen to another of Ayn Rand’s Atlas Shrugged heroes – Francisco d’Anconia, owner of d’Anconia Copper. At a party, he suddenly hears someone say the words “You know, money is the root of all evil. And he is the typical product of money.” As a response, d’Anconia gives his favorite Money Speech.

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