Soforthilfe

Rückforderung von Corona-Soforthilfe 2020

corono-soforthilfe 2020

Derzeit erhalten zahlreiche Unternehmen deutschlandweit Rückmeldeaufforderungen oder gar Rückforderungsbescheide wegen der Corona-Soforthilfe 2020 (u.a. aktuell in Sachsen und Sachsen-Anhalt). Die staatliche Hilfsmaßnahme war in der ersten Hälfte des Corona-Jahres 2020 als unbürokratischer und schneller Zuschuss ausgereicht worden, um existenzielle Folgen der pandemiebedingten Maßnahmen für Unternehmer abzufedern. Viele Freiberufler, Soloselbständige und KMU haben die Soforthilfe damals in Anspruch genommen – gerade auch weil Finanzminister Scholz und einige Behörden versichert hatten, die Soforthilfe müsse nicht zurückgezahlt werden. Was nunmehr beachtet werden muss, erfahren Sie in diesem Artikel.

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Novemberhilfe für Einzelhändler einklagen!

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Von Karsten Groeger.

Im Rahmen der Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der mit der Corona-Pandemie (Pandemie des neuartigen SARS-CoV-2-Virus) einhergehenden Schließungsverfügungen für weite Teile der Wirtschaft haben Bund und Länder staatliche Hilfsprogramme in bisher ungekannten Größenordnungen aufgelegt. Dies sind neben der s.g. Überbrückungshilfe vor allen Dingen die Novemberhilfe und Dezemberhilfe. Der Einzelhandel hat darauf jedoch bislang keinen Anspruch. Unser Artikel beschäftigt sich mit der Frage, ob Einzelhändler die Novemberhilfe und Dezemberhilfe – notfalls gerichtlich – beanspruchen können, obwohl sie nicht schon vom “Wellenbrecher-Lockdown” ab dem 02.11.2020 betroffen waren, sondern vielmehr “erst” am 16.12.2020 schließen mussten.

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