OpenAI-Urteil des EuG: ‘OPENAI’ ist keine Marke

OpenAI-Urteil

Mit Urteil vom 15.07.2026 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) die Klage der OpenAI, Inc. gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) abgewiesen (Az. T‑555/25). Nach dem OpenAI-Urteil des EuG ist die Wortmarke OPENAI für Software, Cloud-Dienste und verwandte Leistungen rein beschreibend und nicht als Marke schutzfähig. Das englischsprachige Publikum erkenne darin nur die geläufigen Begriffe „open“ und „AI“ und keinen Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen. Dass praktisch jeder den Namen mit ChatGPT verbindet, spielt dabei keine Rolle. Endgültig verloren ist die Marke für OpenAI damit allerdings noch nicht.

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Künstliche Intelligenz und Recht

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Künstliche Intelligenz (Artificial Intelligence, KI oder AI) und maschinelles Lernen (Machine Learning) sind derzeit in aller Munde und erfreuen sich großer Beliebtheit. Ob eingebettet in Internetforen wie Discord, auf eigens vorgesehen Webseiten wie playgroundai.com oder aber im Rahmen von Apps – “smarte” Bots können chatten, ChatGPT schreibt Texte, Aufsätze und Artikel, intelligente Anwendungen kreieren “Kunst” oder s.g. “Deepfakes”, also Fotos oder Videos, die täuschend echt wirken und nicht mehr ohne Weiteres als Computeranimationen identifiziert werden können. Künstliche Intelligenz verändert unsere Lebens- und Arbeitswelt, stellt Gesellschaft und Politik vor neue Herausforderungen und wird das Zusammenwirken von Mensch und Maschine sowie unser Verhältnis zu Computern und informationstechnischen Systemen neu ordnen. Hierbei ergeben sich schon jetzt vielfältige rechtliche Probleme, Unklarheiten und Anforderungen an ein zukünftiges Recht, das eine Lebenswirklichkeit vorfinden wird, auf die es neue und praktikable Antworten wird finden müssen. Unsere neue Serie “KI & Recht” will diese juristischen Fragestellungen aufwerfen, beleuchten und – wo möglich – Antworten bieten.

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