Mundschutz “Marke Eigenbau” Abmahnfalle!

Mundschutz

Die Corona-Krise hat die Welt derzeit fest im Griff, Deutschland ist im Lockdown. Medizinprodukte wie Mundschutz-Masken, Desinfektionsmittel und Einweghandschuhe sind wegen der weltweit hohen Nachfrage derzeit akute Mangelware. Doch in der Not werden Menschen bekanntlich erfinderisch. So gibt es derzeit eine Vielzahl von Anbietern, die – teils aus Hilfsbereitschaft, teils aus Geschäftssinn – selbst hergestellte Mundschutzmasken vertreiben – oft in bunten Farben und mit modischen Elementen. Doch der Mundschutz „Marke Eigenbau“ kann schnell zur ärgerlichen und teuren Abmahnfalle werden. Lesen Sie hier, was Sie als Masken-Schneider unbedingt beachten sollten.

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eBay Multi-Rabatt abmahnfähig?

Verpackungsregister

Vor ungefähr einem Jahr hat das Online-Auktionshaus eBay den so genannten „Multi-Rabatt“ für „Sofort-Kaufen-Artikel“ eingeführt. Seither können eBay-Händler ihren Kunden die einfache Möglichkeit anbieten, mehrere Stücke, bzw. Exemplare eines Produkts gleichzeitig im Warenkorb abzulegen und dabei – je nach ausgewählter Menge – einen Preisnachlass pro Stück in Anspruch zu nehmen. Je mehr Exemplare der Kunde anklickt, desto geringer ist der Stückpreis des Produkts:

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Meldepflicht zum Verpackungsregister

Verpackungsregister

Seit 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG), mit dem der Gesetzgeber die bis dahin geltende Verpackungsverordnung abgelöst und den – vornehmlich abfallrechtlichen – Regelungen eine neue und modernere Rechtsgrundlage gegeben hat. Die wohl bekannteste Neuregelung des Verpackungsgesetzes ist die Registrierungspflicht im s.g. Herstellerregister „LUCID“ der „Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister“. Sie gilt für alle diejenigen, die Verpackungsmaterial, welches beim Endverbraucher oder ihm gleichgestellten „Anfallstellen“ anfällt, erstmals in Verkehr bringen. Auch Onlinehändler, die ihre Produkte im Wege des Fernabsatzes versenden und dabei Päckchen und Pakte, Füllmaterial, Klebeband, Versandetiketten u.Ä. verwenden, gelten als Hersteller und unterliegen der Registrierungspflicht. Verbunden mit der Eintragung ins Register ist die Pflicht, sich einem Abfallkreislaufsystem, bzw. dualen System (wie bspw. dem „Grünen Punkt“) anzuschließen. Herstellern, die die Registrierung beim Verpackungsregister versäumen, drohen Abmahnungen und Bußgelder.

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Cookie Opt-In ab sofort Pflicht

Cookie Opt-In

Der Europäische Gerichtshof hat am 01.10.2019 eine Grundsatzentscheidung zur lange Zeit umstrittenen Frage getroffen, ob Webseitenbetreiber von ihren Besuchern eine ausdrückliche Einwilligung einholen müssen, wenn sie s.g. Cookies verwenden. In ihrem Urteil (EuGH, Urteil vom 01.10.2019, Az. C-673/17) kommen die obersten EU-Richter zu dem Ergebnis, dass eine solche aktive Einwilligungshandlung der Nutzer zwingend erforderlich ist – der Cookie-Opt-In wird also Pflicht. Bisher gängige Verfahren, wonach Nutzer aktiv handeln mussten, wenn sie keine Webseiten-Cookies auf ihren Browsern zulassen wollten (s.g. Opt-Out-Varianten) sind demnach unzulässig. Eine entsprechende Regelung des deutschen Telemediengesetzes verstößt insoweit gegen europäisches Recht.

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The Winston Train Tunnel Disaster | from Atlas Shrugged by Ayn Rand

Winston Train Tunnel Disaster

Listen to another great excerpt from Ayn Rand’s masterpiece “Atlas Shrugged”. This time it is about what happens when people evade the necessity of making rational decisions and refuse to take responsibility for their actions. Listen to Taggart Transcontinental’s “Comet” driving into a train tunnel in Winston, Colorado, thus causing an unprecedented train catastrophe: The Train Tunnel Disaster of Winston, Colorado.


Read by Karsten Groeger.

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Der ideale Raucher

der ideale raucher, schirach

Über Literatur, Ferdinand von Schirach und die Verbotsgesellschaft


von Karsten Groeger


Die amerikanische Bestsellerautorin und Philosophin Ayn Rand ließ in ihrem bedeutendsten Werk „Atlas Shrugged“ (dt. „Der Streik“, zuletzt erschienen im Kai M. John Verlag, München) einen Kiosk-Besitzer zu einer der Hauptprotagonisten des Romans – Dagny Taggart – folgende Sätze sagen:

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