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Der Lindt-Hase und der Kampf um Gold

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So gut wie jeder kennt ihn: Den ikonischen goldenen Schokoladenhasen mit der roten Schleife des Schweizer Chcolatiers Lindt & Sprüngli. So füllt die gemeinhin nur “Lindt-Hase” oder “Gold-Hase” genannte Süßigkeit alle Jahre wieder in der Osterzeit die Supermarktregale. Aber nicht nur Süßigkeitenliebhaber und Einzelhändler beschäftigen sich mit der Schweizer Leckerei – sie ist nunmehr auch beim Bundesgerichtshof (Az. I ZR 139/20) angekommen. Hintergrund ist ein Markenstreit mit einem Konkurrenten, der ebenfalls goldene Schokoladenhasen anbietet. Dies will Lindt mit der Begründung untersagen lassen, am Gold des Lindt-Hasen bestehe Markenschutz. Mit einem endgültigen Urteil wird in Kürze gerechnet.

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Neuschwanstein ist eintragungsfähige Marke

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Von Karsten Groeger.

Das weltberühmte Schloss Neuschwanstein – eine der bekanntesten Sehenswürdigkeiten Deutschlands, Magnet für Millionen von Touristen aus aller Welt und Ideengeber Walter Disneys für Cinderellas Märchenschloss – ist seit Jahren Gegenstand eines Markenrechtsstreits. Diese Auseinandersetzung zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bundesverband für Souvenire, Geschenke und Ehrenpreise (BSGE e.V.) über die Marke “Neuschwanstein” ist nunmehr in letzter Instanz vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden worden (Az. C ‑488/16 P). Die Luxemburger Richter gaben dem Freistaat Recht, zu dessen Gunsten das Europäische Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) die Wortmarke im Jahre 2011 als Unionsmarke hatte eintragen lassen. Die Nichtigkeitsklage des Branchenverbandes blieb ohne Erfolg. Das Urteil dürfte weitreichende Folgen haben.

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