BFH: Ist ein Stipendium steuerpflichtig?

Stipendium steuerpflichtig

Ein Studium oder eine sich daran anschließende Promotion sind teuer. Neben Aufwand für Unterrichtsmaterialien, Studiengebühren und Ähnliches bleibt häufig keine Zeit für Nebenjobs oder eine berufliche Tätigkeit, um die Bildungs- oder Forschungsaktivitäten zu finanzieren. Nicht wenige bewerben sich deshalb für ein Stipendium, um – so die Leistungen stimmen – zumindest einen Teil der Kosten und Ausgaben der Bildungsbemühungen finanzieren zu können. In Deutschland gibt es mittlerweile zahlreiche öffentliche und private Geldgeber, die helfen, das Studium zu bestreiten oder den Doktortitel zu erlangen. Doch: Ist ein solches Stipendium eigentlich steuerpflichtig? Der Bundesfinanzhof hat dazu in einer aktuellen Entscheidung grundsätzliche Hinweise gegeben (BFH, Urteil vom 28.09.2022, Az. X R 21/20).

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Zahlungen nach Kreditwiderruf ggf. steuerpflichtig

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Der Widerruf von Krediten und Darlehensverträgen (“Kreditwiderruf”) ist nicht erst seit dem s.g. “Dieselskandal” zu allgemeiner Beliebtheit gelangt. Das mit – vermeintlich oder tatsächlich – fehlerhaften Widerrufsbelehrungen verbundende “ewige Widerrufsrecht” hat in den vergangen Jahren zu einer abenteuerlichen Prozessflut bei deutschen Gerichten geführt, in der versucht worden ist, aus auf Pump finanzierten Produkten – von der PlayStation über das Auto bis zum Mehrfamilienhaus – zusätzlich Kasse zu machen. Diese oft genug rechtsmissbräuchlichen Umtriebe könnten nun für einige Glücksritter ein Nachspiel haben: Denn Zahlungen aus der Rückabwicklung solcher Darlehen unterliegen unter Umständen der Einkommensteuerpflicht, wie eine aktuelle Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf zeigt (FG Düsseldorf, Urteil vom 29.09.2022, Az. 11 K 314/20 E).

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