President-Elect Donald Trump hat in einer Rede angekündigt, unmittelbar nach seiner Amtseinführung Maßnahmen zu ergreifen, um die Meinungsfreiheit und die Redefreiheit im Internet zu schützen. Die Ankündigung steht in diametralem Gegensatz zu bereits umgesetzten und geplanten Maßnahmen in der Europäischen Union. Ich habe Trumps Rede veröffentlicht und in die deutsche Sprache übersetzt.

“Wenn wir keine Meinungsfreiheit mehr haben, dann haben wir auch kein Land mehr – so einfach ist das. Wenn wir es zulassen, dass dieses fundamentale Recht verschwindet, dann werden auch unsere anderen Freiheiten und Rechte in sich zusammenfallen – wie Dominosteine, einer nach dem anderen. Deshalb kündige ich heute meinen Plan an, die linke Zensur abzuschaffen und das Recht auf Redefreiheit für jeden Amerikaner zurückzuerobern. Und „zurückerobern“ ist das richtige Wort, denn die Freie Rede wurde uns in der Tat weggenommen.”

“In den letzten Wochen haben außergewöhnliche Berichte bestätigt, dass eine ominöse Gruppe von Staatsbürokraten, Silicon-Valley-Verantwortlichen, linksradikalen Aktivisten und Medienmachern zusammengearbeitet haben, um das Amerikanische Volk zu  manipulieren und zum Schweigen zu bringen. Sie haben kollaboriert, um wesentliche Informationen über nahezu alles – von den Wahlen bis zur öffentlichen Gesundheit – zu unterdrücken. Das Kartell der Zensoren muss auseinandergenommen und zerstört werden – und zwar sofort.”

“Hier ist mein Plan:

Erstens. Ich werde unmittelbar nach meiner Amtseinführung einen Executive Order auf den Weg bringen, der es jeder Bundesbehörde verbietet, mit wie auch immer gearteten Personen, Organisationen oder Firmen kollusiv zusammenarbeiten, um rechtmäßige Äußerungen von Amerikanischen Bürgern zu zensieren, einzuschränken oder zu verhindern. Ich werde weiter dafür sorgen, dass es keine staatliche Finanzierung mehr gibt, um öffentliche Äußerungen als „Misinformation“ oder „Desinformation“ zu kennzeichnen. Und ich werde jeden einzelnen Bundesbeamten seines Amtes entheben und feuern, der – direkt oder indirekt – an öffentlicher Zensur teilgenommen hat – unabhängig davon, ob dies das Heimatschutzministerium, das Gesundheitsministerium, das FBI, das Justizministerium oder welche Behörde auch immer betrifft.”

“Zweitens. Ich werde das Justizministerium anweisen, Ermittlungen aufzunehmen gegen das zerstörerische und destruktive Onlinezensurregime und alle Straftaten, die in diesem Zusammenhang möglicherweise begangen worden sind, mit der ganzen Härte des Gesetzes zu verfolgen. Dies schließt mögliche Verstöße gegen unsere Bundesgesetzgebung zum Schutz von Bürger- und Grundrechten, zur Wahlkampffinanzierung, Bundeswahlvorschriften, Kartellrecht, das Hatch-Gesetz sowie alle weiteren Verstöße gegen Gesetze und Regularien, einschließlich der Verfassung. Um dies sicherzustellen, fordere ich alle Republikaner im Repräsentatenhaus auf, sofort damit zu beginnen, Schutzbriefe zur Beweissicherung an die Verantwortlichen der Biden-Regierung und an jedes Technologieunternehmen im Silicon Valley zu senden, um das Beiseiteschaffen und Vernichten von Beweisen für eine Zensur zu verhindern.”

“Mit meiner Amtseinführung werde ich, drittens, den Kongress anweisen, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, um große Technologieunternehmen dauerhaft an Zensur zu hindern. Die bisherige Möglichkeit der Enthaftung für digitale Plattformen wird nur noch möglich sein, wenn diese Plattformen Höchststandards an Transparenz, Verantwortung, Fairness und Nichtdiskriminierung einhalten. Wir werden diese Plattformen veranlassen, illegale Inhalte wie beispielsweise Kindesmissbrauch und Terrorismuspropaganda zu löschen und gleichzeitig sicherzustellen, dass willkürliche Zensur und unsachgemäße Einschränkung Freier Rede nicht länger stattfinden.”

“Viertens. Wir werden die Zensurindustrie zurückdrängen, die sich unter dem Deckmantel, Mis- und Desinformation entgegenzuwirken, gebildet hat. Wir werden jede Finanzierung einstellen, die sich an Nichtregierungsorganisationen, Universitäten, Hochschulen und andere Akteure richtet, sofern sie an derartigen Zensurmaßnamen teilnehmen. Jede Universität, Hochschule und jeder Akteur, der hieran nachweislich teilgenommen hat – insbesondere an Flagging, Einmeldungen, Einschüchterungen und ähnlichen einschränkenden Maßnahmen – erhält für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren die Forschungsfinanzierung gestrichten, das Geld zur Finanzierung von Stipendien und Zuschüsse zur Finanzierung von Studienkrediten. Darüber hinaus werden wir Strafvorschriften für Beamte einführen, die zukünftig an derartigen Zensurmaßnahmen teilnehmen, wenn sie dadurch die Grundrechte aus den Verfassungszusätzen eins, vier und fünf einschränken. Wir werden eine gesetzliche Frist von sieben Jahren für ehemalige Politiker, Beamte und Geheimdienstmitarbeiter einführen, bevor es diesen möglich sein wird, in Technologieunternehmen oder bei Plattformen, die massenhaft über die personenbezogenen Daten Amerikanischer Bürger verfügen, zu arbeiten.”

“Füftens. Die Zeit ist reif dafür, dass der Kongress eine ‘Digitale Bill of Rights’ erlässt. Dieses Gesetz sollte das Grundrecht auf ein digiales faires Verfahren enthalten. Mit anderen Worten sollte jede Behörde einen Gerichtsbeschluss benötigen, bevor Online-Inhalte gelöscht werden dürfen. Außerdem sollte das Recht eingeführt werden, dass jeder Nutzer von Onlineplattformen begründet informiert wird, wenn und weshalb dessen Inhalte gelöscht, dessen Profile deaktiviert oder ‘shadow-banned’ oder sonst eingeschränkt werden. Es sollte weiterhin ein Recht auf einen zeitnahen Rechtsbehelf gegen derartige Maßnahmen geben. Schließlich sollten alle Nutzer, die älter sind als 18 Jahre, das Recht haben, Inhaltsmoderationsmaßnahmen per Opt-Out abzulehnen, um einen manipulationsfreien Informationsfluss zu gewährleisten, wenn sie dies wünschen.”

“Der Streit für Redefreiheit ist in Wahrheit eine Frage von Sieg oder Niederlage für die Vereinigten Staaten – und für die Westliche Zivilisation selbst.”

“Wenn ich Präsident bin, wird das heruntergekommene System aus Zensur und Nachrichtenkontrolle im große Stil abgeschafft werden.”

“Mit unseren Maßnahmen werden wir nicht nur die Redefreiheit, sondern auch Amerika selbst schützen.” 

“Ich danke Ihnen. Möge Gott die Vereinigten Staaten von Amerika schützen.”